Die Fraktionen von SPD und
CDU haben in den letzten Jahren gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Häusle die
Situation der vorschulischen Betreuung in Riegelsberg kontinuierlich verbessert
und auf ein im Vergleich zu anderen Kommunen hohes Niveau geführt. Basierend
auf den zum jeweiligen Entscheidungszeitpunkt bekannten Ist-Zahlen und
Prognosen zur weiteren Entwicklung wurde das Kinder- und Familienzentrum
„Ronnertswies“ neu gebaut und im Jahr 2013 als Ersatz für den ehemaligen
Katholischen Kindergarten Buchschachen in Betrieb genommen. Für die damalige
Entscheidung zum Neubau war ausschlaggebend, dass die Kostenanalyse für die
verschiedenen Handlungsoptionen eindeutig gezeigt hatte, dass ein Neubau wirtschaftlicher
war als eine umfassende Sanierung des alten Kindergartens mit erheblichen Eingriffen
in die Bausubstanz. Basierend auf den damaligen Prognosen zur Entwicklung der
Kinderzahlen war geplant, den Kindergarten Buchschachen nur vorübergehend für
ein bis zwei Jahre weiter zu betreiben, um einen vermeintlich nur vorübergehend
bestehenden höheren Bedarf an Betreuungsplätzen abzudecken, bis die
Kinderzahlen wieder entsprechend sinken.
Inzwischen hat sich jedoch
anhand der tatsächlichen Zahlen gezeigt, dass entgegen der damaligen Prognosen
die Zahl der in Riegelsberg gemeldeten Kinder nicht ab-, sondern weiter zugenommen
hat und der Betreuungsbedarf deshalb zumindest mittelfristig auf einem hohen
Niveau bleiben oder sogar weiter ansteigen wird. CDU- und SPD-Fraktion begrüßen
diese Entwicklung als Beleg für die Attraktivität der Wohngemeinde Riegelsberg
und haben sich zum Ziel gesetzt für unsere Kinder die erforderlichen
Betreuungsplätze in ausreichender Anzahl und guter Qualität auch in Zukunft zur
Verfügung zu stellen.
In Ermangelung besserer
Alternativen sehen es beide Fraktionen als erforderlich an, dass zur Abdeckung
des absehbar hohen Betreuungsbedarfs der Kindergarten Buchschachen vorerst auch
weiterhin in Betrieb bleibt. Zur weiteren Verbesserung des Betreuungsangebotes
soll geprüft werden, ob es möglich ist, mit geringem Aufwand und ohne größere
Eingriffe in die Bausubstanz unter Ausnutzung der bestehenden
Betriebsgenehmigung für den Kindergarten noch eine dritte Gruppe einzurichten.
Wie schon die Kostenabwägung
beim Neubau des KiFaz Ronnertswies gezeigt hatte, wäre eine umfassende Grundsanierung
des alten Kindergartens deutlich teurer als ein Neubau. Aus diesem Grunde kann
es eine dauerhafte Bestandsgarantie für den Kindergarten Buchschachen nicht
geben. SPD- und CDU-Fraktion streben deswegen einen zunächst auf drei Jahre
befristeten Pachtvertrag mit einer Verlängerungsoption um zwei zusätzliche Jahre
zur weiteren Nutzung des Kindergartens Buchschachen an. Weiterhin soll geprüft
werden, welche mittelfristigen Alternativen es zu einer weiteren Nutzung des
Kindergarten Buchschachens gibt, falls sich zeigt, dass der Bedarf an
Betreuungsplätzen langfristig so hoch bleibt wie derzeit absehbar. Geprüft
werden sollen dabei auch Neubauoptionen auf möglichst gemeindeeigenem Gelände.
Als mögliche Neubaulösung
wäre zum Beispiel ein Satellitengebäude zwischen KiFaz Ronnertswies und Rathaus
denkbar, welches zunächst vom KiFaz für die Betreuung zusätzlich genutzt und bei
einem später wieder zurückgehenden Bedarf an Betreuungsplätzen einer
gemeindlichen Nutzung zugeführt werden könnte.
Eine solche Neubaulösung wäre
jedoch sowohl aus Planungsgründen wie auch aus finanziellen Gründen nicht kurzfristig,
sondern nur mittel- bis längerfristig zu realisieren, insbesondere deshalb,
weil die derzeit vorhandenen Zuschussmittel von Land und Regionalverband bereits
vollständig verplant sind. Dennoch schlagen CDU- und SPD-Fraktion vor, ein
solches Neubauprojekt zur Förderung anzumelden, denn es ist nicht
ausgeschlossen, dass in den nächsten Jahren weitere Bundesmittel zur Förderung
der Kinderbetreuung bereit gestellt werden, die wir dann nutzen könnten. Und
wenn dieser Fall eintreten sollte, dann soll Riegelsberg ganz vorne dabei sein.
Mit diesen Maßnahmen schaffen
SPD- und CDU-Fraktion Planungssicherheit und Versorgungssicherheit für Kinder
und Eltern. Die beiden Fraktionen werden in den nächsten Sitzungen der
zuständigen Ausschüsse und des Gemeinderates die erforderlichen Beschlüsse
fassen und gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Häusle die Umsetzung dieser
Beschlüsse unterstützen.
